Foto von Dr. Hans Bernhard Beus,
Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik
Sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer,
das Internet hat sich über die Jahre mehr und mehr zu einem "Mitmach-Web" entwickelt, das nicht nur die alltägliche Kommunikation prägt, sondern auch neue Wege bietet, die Kommunikation zwischen Staat und Bürgern zeitgemäß zu gestalten. Bürger, Unternehmen und Interessengruppen erwarten, mit Hilfe der neuen Medien stärker an den Entscheidungsfindungen in Politik und Verwaltung beteiligt zu werden. Zudem erwarten sie von der Verwaltung aktuelle Online-Angebote, die einfach und barrierefrei bedienbar sind. Allein im letzten Jahr besuchten rund 37 Millionen Menschen die Internetseiten der deutschen Verwaltung. Das sehr große Mobilisierungspotenzial von Mitmach-Technologien haben auch Politik und Staat erkannt.
Die Bundesregierung hat sich aufgrund dieser Entwicklung zwei Ziele gesetzt, die im Regierungsprogramm E-Government 2.0 und dessen Umsetzungsplan verankert sind. Erstes Ziel ist die Verbesserung der Beteiligung der Bürger und der Wirtschaft an politischen Entscheidungs- und Verwaltungsprozessen, die E-Partizipation. Zweites Ziel ist die Gewährleistung der Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Informationsgesellschaft, die E-Inklusion.
Für die Umsetzung dieser Ziele sind im Auftrag des Bundesministeriums des Innern zwei wissen-schaftliche Studien erstellt worden. Diese geben uns Aufschluss über den nationalen und internationalen Ist-Stand, über das Potenzial und über die Voraussetzungen für erfolgreiche verwaltungsspezifische E-Partizipations- und E-Inklusionsangebote. Die Studien - die Sie unter http://www.egov2.de im Internet finden - enthalten konkrete Handlungsempfehlungen. Sie stellen somit eine fundierte Arbeitsgrundlage für die Projekte des Bundes dar. Diese ausführliche und praxisnahe Befassung mit den Themen E-Partizipation und E-Inklusion ist eine gute Grundlage für un-sere weitere Arbeit.
Um die Handlungsempfehlungen unmittelbar an den Wünschen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Interessengruppen zu spiegeln und damit am "Kunden" auszurichten, haben wir das "Mitmach-Web" genutzt. So wurden im März 2008 die zehn besten Handlungsempfehlungen der Studien auf einer Konsultationsplattform (http://www.e-konsultation.de) vorgestellt und diskutiert. Die Online-Konsultation bekam viel positive Resonanz. Für die Vorschläge zur Verbesserung der E-Inklusion wurden 179 Bewertungen abgegeben, für die Vorschläge zur Verbesserung der E-Partizipation liegen 303 Voten vor. Derzeit evaluiert das Bundesministerium des Innern diese Resonanz im Hinblick auf ihre Umsetzbarkeit in der Bundesverwaltung. Erste Projekte sollen in Kürze beginnen.
Ich bin gespannt, wie sich das "Mitmach-Web" in nächster Zeit entwickeln wird. Die Bundesregierung wird ihre zwei Ziele -Verbesserung der E-Partizipation und Gewährleistung von E-Inklusion - weiter vorantreiben. Für die Zielerreichung setze ich auch auf einen regen Austausch zwischen Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern.
Ich wünsche Ihnen zwei informative und anregende Kongresstage.
Dr. Hans Bernhard Beus,
Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik
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